ZFR - Aktuelle AusgabeHeft 2/2012 vom 02.04.20122012-04-10T14:20:59.935+02:00http://www.lexisnexis.at/rssLexisNexis (verlag@lexisnexis.at)Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_28)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59Z"V wie Flügel" - so lautet der bekannte Werbespruch einer österreichischen Bankengruppe. Doch offensichtlich tragen manchmal die eigenen Flügel nicht mehr …Von der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD) zur Marktmissbrauchsverordnung (MAR)http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_29)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZAm 20. 10. 2011 hat die Europäische Kommission den Vorschlag einer Marktmissbrauchsverordnung (MAR-V) vorgelegt. Diese Verordnung soll die …Aufsicht über Versicherungsgruppen bei Solvabilität IIhttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_30)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDie Solvabilität II-RRL bringt grundlegende Neuerungen bei der Beaufsichtigung von Versicherungsgruppen. Bislang konzentrierten sich die Diskussionen …Internal Governance im europäischen Bankaufsichtsrechthttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_31)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZZur Stärkung der Corporate Governance-Strukturen im Bankensektor hat die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) Ende September 2011 Guidelines on Internal …Die Bonitätsprüfung mittels Datenbankabfragen nach § 7 Abs 5 VKrG - sind manche Datenbanken gleicher?http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_32)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59Z§ 7 Abs 5 VKrG sieht die Nichtanwendbarkeit des § 28 Abs 2 DSG vor. Daraus leitet ein Teil der Lehre ab, dass dementsprechend Kreditgeber lediglich die …Einige Überlegungen zur Veranlagung von Mündelgeld in Immobilien-Investmentfondshttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_33)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZIn der jüngeren Vergangenheit haben Fälle für Aufsehen gesorgt, in denen explizit als "mündelsicher" beworbene Anlageformen teils erhebliche Verluste mit …Kritische Analyse des VfGH-Erkenntnisses zur "Bankensteuer"http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_34)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDer VfGH hält die "Bankensteuer" für verfassungsrechtlich unbedenklich. Nach Ansicht der Autoren greift die Begründung des Gerichtshofes aber über weite …EuG: Verkauf der Bank Burgenland - staatliche Beihilfehttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_35)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDas EuG hat Klagen des Landes Burgenland, der Republik Österreich und der Grazer Wechselseitige Versicherung AG gegen die Entscheidung der Kommission …VfGH: "Bankensteuer" nicht verfassungswidrig!http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_36)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59Z1. Keine Bedenken gegen die Regelungen des Stabilitätsabgabegesetzes ("Bankensteuer") 2. Keine Unsachlichkeit der Beteiligung der Banken an …Aktuelle versicherungsrechtliche Entscheidungen des OGHhttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_37)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZOGH 31. 8. 2011, 7 Ob 72/11f Aufklärungs- und Warnpflicht des Haftpflichtversicherers hinsichtlich des Deckungsumfanges (Risiko des "wrongful birth" bei einer …Anlageberaterhaftung: Zur Erhebung des Anlegerprofils, zum Anlageziel und zur Risikogeneigtheit eines Wertpapiershttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_38)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59Z1. Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass im Anlegerprofil der Kl ein "mittleres Risiko" angegeben worden sei und die von ihr erworbenen Wertpapiere zum …Erkundigungsobliegenheiten bei fehlerhafter Anlageberatunghttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_39)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDer Schaden bei fehlerhafter Anlageberatung tritt bereits mit dem Erwerb einer falschen Anlageform ein. Die Anlegerin treffen keine - die kurze …MEL-Zertifikate kein Aliudhttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_40)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZFür die Frage, was Vertragsinhalt wurde, sind zunächst die Vertragserklärungen der Parteien iSd § 914 ABGB auszulegen. Dabei sind für das Verständnis der …Genehmigungs- und Aufklärungspflichten bei Derivatgeschäften eines Sozialversicherungsträgershttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_41)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59Z1. Der Genehmigungsvorbehalt nach § 446 Abs 3 ASVG ist nicht eine bloße Organisationsvorschrift der internen Willensbildung, sondern eine Anordnung, die die …IOSCO-Prinzipien betreffend Aussetzung der Rückzahlung für Investmentfondshttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_42)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZIOSCO hat vor Kurzem Prinzipien betreffend die Aussetzung der Rückzahlung für offene Investmentfonds veröffentlicht. IOSCO geht in seinem Bericht davon aus, …Liquiditätsbestimmungen gemäß Basel III bestätigthttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_43)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDas Baseler Komitee hat im Rahmen seiner Jännersitzung die Bestimmungen des Liquiditätsstandards nach Basel III ausführlich diskutiert und sich insb mit der …Leitlinien zur Anwendung der Richtlinie 2004/113/EG des Rates auf das Versicherungswesen im Anschluss an das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rs C-236/09 (Test-Achats)http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_44)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZIm Urteil "Test-Achats" hat der EuGH ausgesprochen, dass die in Art 5 Abs 2 der RL 2004/113/EG gewährte Ausnahme, die es Mitgliedstaaten gestattete, eine …Grünbuch bezüglich eines integrierten europäischen Marktes für Karten-, Internet- und mobile Zahlungenhttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_45)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZAm 11. 1. 2012 hat die Europäische Kommission (EK) das Grünbuch "Ein integrierter europäischer Markt für Karten-, Internet- und mobile Zahlungen" …Erneute Konsultation zu Leerverkäufen und Credit Default Swapshttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_46)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZESMA hat am 8. 3. 2012 erneut eine Konsultation zu Leerverkäufen und CDS initiiert (vgl http://www.esma.europa.eu/system/files/2012-98.pdf ). Schon im …SEPA: Verpflichtende Umstellung auf IBAN bis 1. 2. 2014http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_47)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDas Europäische Parlament hat am 14. 2. 2012 den Kompromissvorschlag für eine Verordnung zum Einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum ( SEPA ) gebilligt. Die …Regulierung der zentralen Verwahrstellen von Wertpapierenhttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_48)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZUm die Wertpapierabwicklung in Europa sicherer und effizienter zu machen, hat die Kommission am 7. 3. 2012 einen Regulierungsrahmen für Einrichtungen …Finanztransaktionssteuer: Richtlinienvorschlag der EU-Kommissionhttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_49)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDie EU-Kommission hat am 28. 9. 2011 einen Richtlinienvorschlag für eine Finanztransaktionssteuer verabschiedet. Aktuelle Bedeutung hat dieser …Regierungsvorlage zum 2. Stabilitätsgesetz 2012 - Änderungen des AktG und des UGBhttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_50)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDie umfangreiche Regierungsvorlage zum 2. Stabilitätsgesetz 2012 (StabG), die kürzlich dem Nationalrat vorgelegt wurde, beinhaltet auch ein paar Änderungen …Rundschreiben der FMA zu den Compliance-Regelungen gemäß BörseG und ECV 2007http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_51)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZAm 6. 2. 2012 hat die FMA ein "Rundschreiben zu den Compliance-Regelungen gemäß Börsegesetz 1989 und ECV 2007" veröffentlicht. Dieses Rundschreiben richtet …Novelle des BWG zur Schaffung eines Kreditinstituts-Verbundes (§ 30a BWG) sowie zur Änderung der Eigenmittelbestimmungen des § 23 BWGhttp://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_52)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDurch Beschlüsse des Nationalrats am 29. 2. 2012 und des Bundesrates am 15. 3. 2012 wurde eine Änderung des BWG veranlasst, die den Zusammenschluss von …Finanzmarktrechtlich relevante Punkte des "StabilitätsG I"http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_53)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZDas aktuell in Diskussion befindliche StabilitätsG I (ME/354 24. GP v 17. 2. 2012 bzw RV 1680 BlgNR 24. GP) sieht folgende finanzmarktrechtlich relevante …Entwurf zum Zahlungsverzugsgesetz (ZVG)http://www.lexisnexis.at/rss?CITATION(ZFR_2012_54)2012-04-10T12:20:59Z2012-04-10T12:20:59ZIn Umsetzung der Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr legt die Regierung einen Entwurf zur Änderung des ABGB, des UGB, …